Anträge
Anträge der Fraktion im Kreistag Oder-Spree — mit Stand der Beratung und Ergebnis
65 Treffer
- ÄnderungsantragDrucksache 36/AfD/2025Abgelehnt
16. Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2026, BV 060/2025:
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Eingereicht von AfD
- ÄnderungsantragDrucksache 37/AfD/2025Abgelehnt
17. Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2026, BV 060/2025:
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 12/AfD/2025/1Abgelehnt
Einstellung aller noch offenen Verfahren im Zusammenhang mit Maßnahmen der Corona-Zeit und Rückerstattung gezahlter Bußgelder
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 15/AfD/2025Abgelehnt
Festlegung der Startzeit einheitlich für alle Fachausschüsse auf 18:30 Uhr
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 13/AfD/2025In Beratung
Neuwahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Antrag der Fraktion AfD
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 12/AfD/2025Zurückgezogen
Einstellung aller noch offenen Verfahren im Zusammenhang mit Maßnahmen der Corona-Zeit und Rückerstattung gezahlter Bußgelder
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 1/AfD/2025/NEU/NEU/2In Beratung
Erstellung einer Konzeption für die Wirtschaftsförderung mit klarer Zielsetzung sowie Bündelung der vielfältigen entsprechenden Angebote in der Region
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 1/AfD/2025/NEU/NEU/1In Beratung
Erstellung einer Konzeption für die Wirtschaftsförderung unter Bündelung der vielfältigen Angebote in der Region
Der Kreistag möge beschließen: Der Landrat wird beauftragt bis spätestens zur letzten Sitzungsrunde des Kreistags vor der Sommerpause 2025 eine Konzeption für die Wirtschaftsförderung mit klarer Zielsetzung einem Vorschlag zur Koordination der vielfältigen Angebote in der Region vorzulegen.
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 9/AfD/2025Zurückgezogen
Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB), Silber in LOS aussetzen
Der Kreistag möge beschließen: Das Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen für öffentliche Bauten, z. B. für Schulbauten, wird nicht mehr angewendet.
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 1/AfD/2025/NEU/NEUIn Beratung
Erstellung einer Konzeption für die Wirtschaftsförderung unter Bündelung der vielfältigen Angebote in der Region
Der Kreistag möge beschließen: Der Landrat wird beauftragt bis spätestens zur letzten Sitzungsrunde des Kreistags vor der Sommerpause 2025 eine Konzeption für die Wirtschaftsförderung mit klarer Zielsetzung unter Bündelung der vielfältigen Angebote in der Region vorzulegen.
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 1/AfD/2025/NEUZurückgezogen
Erstellung einer Konzeption für die Wirtschaftsförderung unter Bündelung der vielfältigen Angebote in der Region
Der Kreistag möge beschließen: Der Landrat wird beauftragt bis spätestens zur letzten Sitzungsrunde des Kreistags vor der Sommerpause 2025 eine Konzeption für die Wirtschaftsförderung mit klarer Zielsetzung unter Bündelung der vielfältigen Angebote in der Region vorzulegen.
Eingereicht von AfD
- AntragDrucksache 2/AfD/2025Zurückgezogen
Beschlusskontrolle
Der Kreistag möge beschließen: dass ab sofort alle durch den Kreistag gefassten Beschlüsse in der Weise nachgehalten werden, dass der Landrat auf jeder Sitzung im „Bericht des Landrats“ darüber zu berichten hat, wie die gefassten Beschlüsse umgesetzt werden und/oder wie der Umsetzungsstand ist.…
Eingereicht von AfD