ZurückgezogenKreistag Oder-Spree
- Eingereicht am
- 16.09.2025
- Gremium
- Kreistag Oder-Spree
- Wahlperiode
- Wahlperiode 2024–2029
- Eingereicht von
- AfD
Der Wortlaut steht im Dokument der Vorlage (PDF, siehe Anlagen).
Wortlaut
Quelle: Bürgerinformationssystem des Landkreises Oder-Spree, Vorlage 12/AfD/2025. Vorlage im Ratsinformationssystem (abgerufen am 12.11.2026).
Beratungsfolge laut Ratsinformationssystem:
- 16.09.2025: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration (SuG/6/2025), TOP 4 – zurückgezogen
- 29.09.2025: Ausschuss für Haushalt und Finanzen/Beteiligungen (HuF/8/2025), TOP 5 – mehrheitlich abgelehnt
- 01.10.2025: Kreisausschuss (KA/12/2025), TOP 7 – ohne Abstimmung
Beratung und Abstimmung
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration, 16.09.2025ZurückgezogenEinfache Mehrheit
Ausschuss für Haushalt und Finanzen/Beteiligungen, 29.09.2025AbgelehntEinfache Mehrheit
Verlauf
- Eingereicht
- Zurückgezogen