Teilweise oder komplette Aufhebung der einschränkenden Maßnahmen für den Landkreis Oder-Spree

Angesichts der nicht mehr vorhandenen „epidemische Lage nationalen Ausmaßes“ stellt sich die Frage, ob die getroffenen Maßnahmen noch notwendig, richtig und vor allem auch verhältnismäßig sind, wenn es nur knapp seit Beginn der Krise 10.000 Menschen in Deutschland und nur 3 in LOS gibt, die an oder mit Corona verstorben sind? Wir meinen, dass spätestens seit Mai die Notstandsmaßnahmen hätten zurück genommen werden müssen und keine tägliche Angst und Panik durch Politik und Medien mehr hätten verbreitet werden dürfen. Bezugnehmend auf die „Allgemeinverfügung für den Landkreis Oder-Spree zur 3. Ergänzung der Allgemeinverfügung“ und den letzten Satz: „Sollte sich das Infektionsgeschehen wider erwartend positiv entwickeln kann der Landkreis diese Allgemeinverfügung nach eigener Einschätzung auch vorzeitig aufheben“ stellen wir deshalb den

Antrag:

Der Kreistag möge beschließen, möglichst viele oder alle einschränkenden Maßnahmen für den Landkreis Oder - Spree aufzuheben.

Quelle: Bürgerinformationssystem des Landkreises Oder-Spree, Vorlage 15/AfD/2020. Vorlage im Ratsinformationssystem (abgerufen am 12.11.2026).

Beratungsfolge laut Ratsinformationssystem:

• 07.10.2020: Kreistag (KT/007.1/2020), TOP 14 – mehrheitlich abgelehnt

Da es keine „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mehr gibt, schon gar nicht für LOS oder Brandenburg, müssen alle Einschränkungen, insbesondere auch die Grundrechtseinschränkungen sofort beendet werden. (s. Anlage 1)

Wir haben keine erhöhte Sterblichkeit. Die statistischen Zahlen der an SarsCov19 Verstorbenen geben weder für den Landkreis noch für das Land oder den Bund (siehe Anlage 2) eine erhöhte Sterblichkeit her.

Alle Maßnahmen basieren auf einem falschen Verständnis der Viren. Es gibt aber weltweit herausragende Spitzen-Wissenschaftler (darunter Virologen, Mediziner, Pathologen, Statistiker, Biologen usw.), die ein anderes Verhalten von Viren beschreiben (s. Anlage 2). Wir haben es mit keinem „Killervirus“ zu tun!

Alle Maßnahmen beruhen auf einem, PCR-Test, der nur für Laborzwecke entwickelt wurde und nicht für Massentests. Es gibt mehr als 470 PCR-Tests, von denen keiner validiert ist. Alle politischen Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen beruhen also auf einer unwissenschaftlichen Grundlage. (Anlage 4)

Es ist völlig unklar, ob die Verstorbenen m i t oder a n SarsCov19 gestorben sind. Studien aus Deutschland (Uni-Klinik Hamburg-Eppendorf) und den USA (CDC, entspricht dort dem Robert-Koch-Institut hier) belegen, dass nur eine relativ geringe Zahl (max. 10 %) a n SarsCov19 gestorben sind.

Das wirklich gefährliche „Virus“ sind Angst und Panik, die täglich verbreitet werden. Davon sollte sich der Landkreis in seinen Veröffentlichungen distanzieren.